REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Brüssel - Die Europäische Union (EU) und die Türkei haben sich auf die Aufnahme von Beitrittsgesprächen geeinigt. Die Verhandlungen sollen am 3. Oktober 2005 beginnen und können frühestens im Jahr 2014 beendet werden, heißt es in dem Abschlußkommunique. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sprach zum Abschluß eines Gipfeltreffens in Brüssel von einer "zufriedenstellenden Lösung".

Erst am Freitag Nachmittag konnten die EU und die Türkei letzte Probleme aus dem Weg räumen. Zeitweise hingen die Gespräche zwischen der türkischen Delegation und den 25 Staats- und Regierungschefs in Brüssel an einem seidenen Faden. Ankaras Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan soll am morgen sogar kurzzeitig mit Abreise gedroht haben.

Hauptproblem war vor allem die Frage der Anerkennung Zyperns. Hier erzielten die EU und die Türkei einen Kompromiß: Ankara soll demnach bis zum offiziellen Beginn der Beitrittsverhandlungen Zypern anerkennen. An der Zypernfrage wäre der Brüsseler Gipfel beinahe gescheitert. Nach dem Willen der EU sollte Erdogan bereits am Freitag ein Protokoll unterzeichnen, das einer Anerkennung Zyperns gleichgekommen wäre. Als Erdogan dies jedoch verweigerte, gab sich die EU mit dem mündlichen Versprechen zufrieden, daß Ankara das Problem bis zum 3. Oktober kommenden Jahres lösen werde.

Die EU und die Türkei einigten sich zudem auf eine Formulierung, wie im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen verfahren werden sollte. Demnach muß die Türkei dann in den EU-Strukturen verankert bleiben.

Trotz des Widerstands der Türkei wurde die Forderung nach permanenten Ausnahmeregelungen etwa bei der Zuwanderung türkischer Arbeitnehmer beibehalten. Unterdessen kündigte Österreich an, daß es über den Beitritt der Türkei eine Volksabstimmung abhalten werde. Bislang hat nur Frankreich ein Referendum geplant. usa./mdl/rid.

Artikel erschienen am Sa, 18. Dezember 2004