REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Riga - Die Regierung in Riga will nun Andris Piebalgs nach Brüssel schicken, den früheren Botschafter bei der EU und derzeitigen Bürochef der noch amtierenden lettischen Kommissarin Sandra Kalniete. Der 47-Jährige war zeitweilig auch für Bildungs- und Finanzpolitik im lettischen Kabinett zuständig.

Mit der Nominierung Piebalgs reagierte Lettland auf einen Brief Barrosos, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Barroso habe um einen Ersatzkandidaten für die bisherige Anwärterin Ingrida Udre gebeten. Udre, die für die Steuerpolitik zuständig sein sollte, war zum Verzicht gedrängt worden: Der scheidende lettische Ministerpräsident Indulis Emsis hatte am Montagabend eingeräumt, dass Udre wohl nicht länger zu halten sei. Er hatte sie selbst ausgewählt und verteidigte sie bis zuletzt gegen den Vorwurf aus den Reihen des Europaparlaments, dass sie für das Amt nicht geeignet sei.

Bereits nach dem Verzicht des umstrittenen italienischen Politikers Rocco Buttiglione auf das Amt des EU-Justizkommissars war die Diskussion um weitere Neubesetzungen in der künftigen EU-Kommission wieder aufgeflammt. Neben Udre und Buttiglione standen auch noch der frühere ungarische Außenminister Laszlo Kovacs, der das Energieressort leiten soll, und die niederländische Geschäftsfrau und designierte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in der Kritik. Wegen einer drohenden Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte Barroso am Mittwoch in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung der Kommission zurückgezogen.

Der Streit um die Bildung einer neuen EU-Kommission wird voraussichtlich auch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihrem Gipfel in Brüssel Ende der Woche beschäftigen. "Wir haben ein Interesse an einer starken Kommission", betonte Bundesaußenminister Joschka Fischer gestern beim Außenministertreffen zur Vorbereitung des Gipfels. Die Herausforderungen für die EU - wie etwa die Ratifizierung der am Freitag in Rom unterzeichneten Verfassung - seien groß. "Eine handlungsfähige starke Kommission ist im Interesse Europas und seiner Mitgliedstaaten."