REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Bislang war es eine Veranstaltung für europapolitische Feinschmecker gewesen: Designierte EU-Kommissare, kaum bekannt, wurden von Ausschüssen eines Parlaments befragt, zu dessen Wahl sich nur knapp die Hälfte der europäischen Bevölkerung bemühte. Doch das Ritual, das vor sieben Wochen begann, im ersten Anlauf scheiterte und zwei Regierungen zum Austausch ihrer Kandidaten zwang, hat an Brisanz gewonnen.

Gestern endete im Europäischen Parlament die zweite Runde der Anhörungen, bei denen sich die beiden neuen Kandidaten Franco Frattini, den Italien für den umstrittenen Erzkatholiken Rocco Buttiglione entsandt hatte, und der Lette Andris Piebalgs, der für die skandalgeschüttelte Ingrida Udre nachgerückt war, den Fragen der Parlamentarier stellen mußten. Auf dem Prüfstand stand außerdem der Ungar Lázló Kovács, der als designierter Energiekommissar in der ersten Runde als offenkundig ahnungslos durchgefallen war und sich nun als Kommissar für Zoll und Steuern bewähren mußte. Alle drei Kandidaten durchliefen die Anhörungen glatt, die je drei Stunden dauerten und am Montag abend begannen. Die Bestätigung der neuen Kommission unter José Manuel Barroso am morgigen Donnerstag dürfte nun als sicher gelten. Barrosos Team könnte dann bereits in der kommenden Woche die Nachfolge der Kommission von Romano Prodi antreten.

Erwartungsgemäß lobten die Abgeordneten der christdemokratischen EVP den Auftritt des Konservativen Frattini, der Innen- und Justizkommissar werden soll, als "brillante Vorstellung". Auch die Sozialdemokraten betonten, Frattini habe "solides Fachwissen" gezeigt und einen "positiven Eindruck" hinterlassen, dennoch gebe es "Vorbehalte angesichts seiner politischen Einstellung". Frattini gehört der Berlusconi-Partei Forza Italia an. Umgekehrt kritisierte der EVP-Abgeordnete Werner Langen die Antworten des designierten Steuerkommissars Kovács als "defensiv" und "angelernt". Fachlich sei er besser vorbereitet gewesen als bei der Befragung zum Thema Energie. Der Lette Piebalgs, nun vorgesehen für das Energieressort, bekam fraktionsübergreifend gute Noten.

Das Gebot der politischen Korrektheit hatten sich auch die Befragten selbst auf die Fahnen geschrieben. Und so stellte der Ungar Kovács seinen fachlichen Ausführungen eine politische Erklärung voran - wohl wissend, daß die Christdemokraten sich seine Vergangenheit in der Kommunistischen Partei vornehmen würden: "Bei meinem politischen Hintergrund gibt es nichts, was ich zu verstecken hätte, und nichts, wofür ich mich schämen müßte." Seine Parteimitgliedschaft sei "keine Sünde". Franco Frattini umschritt derweil Fragen nach Diskriminierung der Homosexuellen und nach Gleichstellung der Frau ebenso routiniert wie weiträumig - jene Fragen, die seinen Vorgänger hatten straucheln lassen. Er sei "absolut überzeugt", sagte Frattini, strich seinen schwarzglänzenden Scheitel glatt und wischte sich mit einem blütenweißen Taschentuch die Nase, "daß die Grundrechte alle Menschen betreffen ohne Unterschiede". Als hätten sie sich abgesprochen, parierten die Kandidaten besonders heikle Fragen mit dem gleichen Trick: Sie bedankten sich überschwenglich für die Frage - und ließen sie unbeantwortet.

Artikel erschienen am Mi, 17. November 2004