REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Rom - Am Samstag mittag ist Rocco Buttiglione mit einer öffentlichen Erklärung als designierter EU-Innen- und -Justizkommissar zurückgetreten. Damit beendete der betont katholische Politiker vorläufig selbst die Krise, die sich vor drei Wochen um Äußerungen entzündet hatte, in denen er Homosexualität als "Sünde" und die Ehe als jenen gesellschaftlichen Raum bezeichnet hatte, in dem Frauen unter dem Schutz ihrer Männer Kinder bekommen und großziehen könnten. Er sei "bereit, beiseite zu treten, um der Kommission den Weg zu erleichtern", sagte er jetzt in seiner Stellungnahme, die er mit sichtlich bewegter Stimme vom Blatt ablas.

Der Kommission wünschte er jeden Erfolg, weil Europa "eine starke Kommission" dringend nötig habe. Persönlich müsse er gleichwohl darauf beharren, "unschuldiges Opfer" im politischen Hinterhalt einer orchestrierten Kampagne geworden zu sein. Seine Äußerungen seien verzerrt wiedergegeben worden. Überhaupt hätten die Medien immer nur sehr oberflächlich über den Vorgang berichtet. Denn "ich bin kein Gegner der Menschenrechte, ich bin ihr glühender Verteidiger". Deshalb sei er auch froh, daß er die Werte verteidigen konnte, an die er glaube und für die er gelitten habe. Denn die Verteidigung der Familie behielte für ihn "in der heutigen Zeit absolute Priorität". Auch an seiner "Liebe zu Europa und an dem europäischen Projekt" habe der Streit um seine Person und Position deshalb nichts ändern können. Seinen zukünftigen Einsatz für diese Werte werde seine Niederlage nicht schmälern können. Die Werte seien ihm lieb und teuer, wie bedroht sie auch immer sein mögen, und es stimme einfach nicht, daß es in Italien besser um sie bestellt sei als im Rest Europas: "Die Schlacht um diese Werte wird heute in ganz Europa gekämpft."

In der Inszenierung seines Auftritts präsentierte sich Buttiglione, seit 2001 Berlusconis Europaminister, während der Pressekonferenz noch einmal ganz als der polyglotte Europäer (souverän auf italienisch, französisch, deutsch und englisch), als der er sich in Rom vor seiner Entsendung nach Brüssel einen Namen gemacht hatte, und als jener stoische Philosoph, der er auch als Politiker irgendwie immer geblieben war.

Mit Hinweis auf den französischen Philosophen René Girard erinnerte er daran, daß es wohl wirklich zutreffe, daß menschliche Gemeinschaften immer wieder versucht seien, sich selbst zu reinigen, indem sie ein unschuldiges Opfer schlachteten. Und dieses Mal sei eben er dafür ausgesucht worden; darüber könne er sich "nicht allzusehr beschweren". Eher wollte er statt dessen noch einmal Premier Berlusconi für sein Vertrauen und Mandat danken und ganz besonders dem designierten Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso dafür, daß er ihn "so lange wie nur eben möglich verteidigt" hatte.

Am Schluß hatte ihm jedoch diese Verteidigung sowenig geholfen wie Tausende von Solidaritätsadressen aus ganz Europa. In Rom und Brüssel wurde sein Rücktritt von vielen Politikern mit Erleichterung aufgenommen. Am meisten schien Rocco Buttiglione mit seinem lange hinausgezögerten Schritt nun jedoch selbst erleichtert - nachdem sein gesenkter stummer Kopf in den letzten Tagen der heimliche zentrale Blickpunkt auf der politischen Bühne Europas geworden war.

Ministerpräsident Berlusconis professionell telegene Inszenierung der Unterzeichnung von Europas erster Verfassung auf dem Kapitol störte er als Held von der traurigen Gestalt. Die Kameras der Fernsehsender streiften ihn immer wieder als das schwarze Schaf der Feier. Auch ohne jede philosophische Deutung war er da leicht als der Sündenbock zu erkennen, der den Champagner dieser Hochzeit doch noch nach Wermut schmecken ließ. Jetzt wird aus Rom wohl Außenminister Frattini nach Brüssel wechseln - ein politischer Profi, der gewiß keinem mehr verraten wird, was er denkt.

Den Streit um die Kommission konnte Buttiglione mit seinem Rücktritt nicht entschärfen. Die beiden größten Fraktionen im Europaparlament forderten vom designierten Kommissionspräsidenten José Barroso bereits weitere Umbesetzungen.

Artikel erschienen am Mo, 1. November 2004