REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Künftiger EU-Kommissionschef Barroso: "Das Hauptstück fehlt"
Brüssel - Barroso sei "sehr nah an einer Lösung, um ein neues Team zu präsentieren", sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen heute in Brüssel. Alles hänge jetzt an der italienischen Regierung. "Das ist das Hauptstück, das fehlt", sagte Ahrenkilde Hansen.

Am Abend wollten in Brüssel die EU-Staats- und Regierungschefs zu ihrem Herbstgipfel zusammenkommen, an dem auch Barroso teilnehmen sollte. In Kreisen der Bundesregierung wurde die Hoffnung geäußert, dass Barroso schon am Abend ein neues Team präsentieren würde. Berlin habe Interesse an einer starken Kommission, die zu einem möglichst frühen Zeitpunkt ihr Amt antreten könne, hieß es.

Nach seinem Scheitern im Europäischen Parlament hatte Barroso sein Team zurückgezogen. Die beiden strittigsten Kandidaten, der Italiener Rocco Buttiglione und die Lettin Ingrida Udre, sind mittlerweile von ihren Regierungen abberufen worden. Die lettische Regierung hat Andris Piebalgs nachnominiert, den früheren EU-Botschafter und derzeitigen Bürochef der noch amtierenden lettischen Kommissarin Sandra Kalniete.

Italien hat sich bislang noch nicht festgelegt. Als aussichtsreichster Kandidat galt Außenminister Franco Frattini. Offen ist, welche Positionen die beiden Neuen einnehmen sollen. Buttiglione, der wegen seines erzkonservativen Familienbildes in der Kritik stand, war als Justiz- und Innenkommissar nominiert. Udre sollte für Steuer- und Zollfragen zuständig sein. Sie geriet wegen eines Parteispendenskandals unter Druck.

In der Kritik stehen zudem die Dänin Else Mariann Fischer Boel (Agrar), weil sie selbst ein Gut besitzt, die Niederländerin Neelie Kroes (Wettbewerb) wegen zu großer Nähe zur Wirtschaft und der Ungar Laszlo Kovacs (Energie), der in dem Ressort als kenntnisarm gilt. Wahrscheinlich werden diese drei Kandidaten auch der neuen Kommission angehören, voraussichtlich aber mit einem neuen Zuständigkeitsbereich.

Nach ihrer Nominierung müssen sich die neuen Kommissionskandidaten den Fragen der zuständigen Ausschüsse im Europäischen Parlament stellen. Parlamentspräsident Josep Borrell hatte gestern gesagt, die Anhörungen könnten bereits am kommenden Montag beginnen. Barrosos Sprecherin Ahrenskilde Hansen sagte, die neuen Kandidaten müssten aber ausreichend Zeit bekommen, um sich in ihr Ressort einzuarbeiten.

Nach den Anhörungen muss sich die gesamte Kommission dem Votum des Parlaments stellen. Die nächste Sitzung des Straßburger Plenums ist in der Woche vom 15. November. Die Abgeordneten können nur die gesamte Kommission ablehnen, nicht aber einzelne Kandidaten.