REVISTA DE IMPRENSA EUROPEIA

Straßburg - Unter dem Druck des EU-Parlaments hat der künftige Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso seine heftig umstrittene designierte Mannschaft zurückgezogen. Wie er am Mittwoch vor dem Parlament in Straßburg bekanntgab, will er mit den EU-Staats- und Regierungschefs über eine neue Kommission beraten. „Ich brauche mehr Zeit“, sagte er unter dem tosenden Applaus der EU-Abgeordneten. In einem bisher in der EU beispiellosen Vorgang zog der rechtsliberale Portugiese damit die Konsequenz aus der massiven Kritik im Europaparlament an mehreren der designierten Kommissare. Bei der ursprünglich für Mittwochmittag geplanten Abstimmung mußte der 56jährige mit einer Ablehnung rechnen.

Barroso hat in letzter Minute im Europaparlament die Abstimmung über die neue EU-Kommission vertagt. Barroso machte am Mittwoch in Straßburg vor den Europa-Abgeordneten weiteren Beratungsbedarf geltend. Er sei zu dem Schluß gekommen, daß eine Abstimmung über die EU-Kommission zum jetzigen Zeitpunkt „nicht gut wäre für die europäische Situation und das europäische Projekt“. Daher habe er sich dazu entschlossen, die neue Kommission noch nicht zur Abstimmung zu stellen.

Im Europaparlament stieß vor allem der designierte Justizkommissar Rocco Buttiglione wegen seiner ultrakonservativen Ansichten zu Homosexualität und Familie auf entschiedene Ablehnung. Vor allem Grüne und Linke haben aber auch Bedenken gegen eine Ernennung der Niederländerin Neelie Kroes zur Wettbewerbskommissarin. Sie fürchten Interessenkonflikte, weil die 63jährige als Mitglied in den Aufsichtsräten vieler Unternehmen enge Kontakte zur Industrie knüpfte.

„Unsere Mindestforderung ist, daß zumindest Buttiglione ein anderes Ressort erhält“, betonte der österreichische Sozialist Hannes Swoboda. Seine Fraktion hoffe jedoch, daß Barroso die Gelegenheit nutze, um auch andere Änderungen vorzunehmen. Welt.de

Artikel erschienen am Mi, 27. Oktober 2004